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“Wer regiert eigentlich die Welt?”

Martin Leibrock — Sun, 14 Mar 2010 21:28:05 +0000

Model G8 Germany e.V. lädt zu einer Veranstaltung am 19. März 2010 in die HUMBOLD-VIADRINA School of Governance, Berlin, ein. Nach der Präsentation der kürzlich ausgewählten deutschen Delegation für den G8/G20 Youth Summit 2010 in Vancourver, Kanada, wird ein prominent besetztes Podium das Thema „G8, G20 oder UN – Wer regiert die Welt? Global Governance im institutionellen Spannungsfeld zwischen Transparenz, Demokratie und Effizienz“ diskutieren.

Die Diskutanten sind:

Prof. Dr. Klaus Hüfner (Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen)
Dr. Christian Humborg (Transparency International Deutschland)
Dr. Heiner Geißler (Bundesminister a.D) – angefragt
Vincent Klassen (Kanadischer Botschaftsrat für Wirtschaftspolitik)
Nicole Bogott (Kanzlerin der deutschen Delegation 2010)

Los geht’s am 19. März, um 19Uhr.

Um vorherige Anmeldung wird gebeten. Weitere Infos zur Veranstaltung finden sich auf der Internetseite von Model G8 Germany e.V.

Sparen oder Nichtsparen, das ist hier die Frage!

Martin Leibrock — Sat, 13 Mar 2010 16:59:19 +0000

Allerdings, spannender als die Frage scheint doch die Antwort zu sein. Nur, wie so oft, ganz einfach wird eine Antwort darauf nicht zu finden sein. Sowohl die nationalen als auch die europäischen und internationalen Geister scheiden sich daran, gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise. Eine Patentlösung lässt sich in dieser Angelegenheit eh nicht finden; jedenfalls nicht kurzfristig. Diese Einsicht darf jedoch nicht dazu führen, in Lethargie zu verfallen.

Wie schwierig und zugleich widersprüchlich sich die Lösungsfindung darzustellen vermag, zeigt die folgende Situation:
Während Europa die Regierung in Athen erst kürzlich dazu verdonnert hat, drastische Sparmaßnahmen einzuleiten, um damit den griechischen Haushalt wenigstens wieder annähernd auf Kurs zu bringen, warnt der Economist nun in seiner neusten Ausgabe insbesondere Deutschland davor, an seinem rigiden Sparkonzept festzuhalten. In dem Artikel „Europa’s engine. Why Germany needs to change, both for its own sake and for others” fordert er Deutschland geradezu auf, einen Konsum orientierteren Kurs einzuschlagen.

„[T]he idea that Germany should itself seek to adjust, through lower saving and higher consumption and investment, still seems unacceptable to Angela Merkel’s government.”

Ob die Besucher der internationalen Tourismusmesse (ITB) in Berlin dem Aufruf des Economist gefolgt sind, lässt sich nicht mit letzter Sicherheit bejahren, mit hoher Wahrscheinlichkeit wohl aber verneinen. Auch das weltweit größten Reisebüro suhlt sich in der Hoffnung, mit der möglicherweise neugefundenen Konsumlust der Gäste den Weg aus der Krise zu meistern.

Internationale Konferenz zur europäischen Energiepolitik

Martin Leibrock — Thu, 11 Mar 2010 23:05:58 +0000

Ein Optimist wird sagen, der Weltklimagipfel in Kopenhagen Anfang Dezember 2009 konnte die an ihn geknüpften hohen Erwartungen leider nicht erfüllen, es besteht aber die Hoffnung, dass beim nächsten Gipfeltreffen in Mexiko 2010 die Ergebnisse zugunsten des Klimas verbessert werden. Ein Pessimist hingegen wird äußern, dass eine wichtige – wenn nicht sogar die wichtigste (?) – Chance für die Rettung des Klimas in Kopenhagen leichtfertig vertan wurde, daran lässt sich nun nicht mehr rütteln.

Gleichviel, ob nun als Optimist oder aber als Pessimist, die Flinte sollte dennoch nicht ins Korn geworfen werden. Vielmehr muss gerade der Sog der Nachgipfelzeit genutzt werden, um die Debatte in Gang zuhalten und sogar noch weiterzuführen. Es muss weiterhin intensiv Ursachenforschung betrieben und das Bewusstsein der Bevölkerung für die Folgen des Klimawandels sowie Möglichkeiten ihrer Eindämmung geschärft werden, auf nationaler wie auch auf internationaler Ebene.

Am 16. Und 17. März veranstaltet die Heinrich-Böll-Stiftung dazu in Berlin eine Konferenz für Experten aus Politik, Wissenschaft und Gesellschaft aus zahlreichen europäischen Ländern zu dem Thema „ Energiesicherheit, Klimaschutz, ökonomische Innovation“,

u.a. mit:

Arne Mogren (Vizepräsident für Klimapolitik, Vattenfall AB, Stockholm)
Jean-Noel Poirier (Direktor Außenbeziehungen, AREVA, Paris)
Luis Crespo Rodriguez (Generalsekretär, Protermo Solar, Sevilla)
Friedrich Führ (Vorstand, DESERTEC, Berlin)
Rebecca Harms (Mitglied des Europäischen Parlaments, Brüssel)
Ulrich Ehricke (Direktor, Institut für Energierecht, Köln)
Dörte Fouquet (Direktorin, European Renewable Energies Federation, Brüssel)
Reinhard Loske (Senator für Umwelt, Bau, Verkehr und Europa, Bremen)
Ralf Fücks (Vorstand Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin)
Jean-Arnold Vinois (Generaldirektion Energie und Verkehr, Europäische Kommission, Brüssel)
Paweł Swieboda (angefr.) (Präsident, Centre for European Strategy, Warschau)
Maria Belowa (Institut für Energetik und Finanzen, Moskau)

Näheres zur Veranstaltung mit Dossier zur Europäischen Energiepolitik findet sich auf der Seite der Böll-Stiftung.

Deutsch-griechische Zusammenarbeit, einmal hat es ja schon geklappt!

Martin Leibrock — Wed, 10 Mar 2010 00:39:31 +0000

Vor genau sechs Jahren nämlich, bei der Fußballeuropameisterschaft in Portugal. Griechenland wurde Europameister, dank deutscher Schützenhilfe. Prompt hatte der Olymp seinen neuen Fußballgott: Otto Rehagel.

Ob diese Partnerschaft sich vorsetzen lässt, bleibt abzuwarten. Am vergangenen Freitag wurden die Weichen erneut auf Kooperation gestellt. Der griechische Ministerpräsident Georgios Papandreou wurde von der deutschen Bundeskanzlerin, Angela Merkel (CDU), in Berlin empfangen. Die Stippvisite erfolgte im Rahmen einer größeren Mission, die da lautet: Im Ausland möglichst viele Verbündete im Kampf gegen den hellenischen Staatsbankrott zu gewinnen. Athen hat sich zwar selbst schon einen harten Sparkurs auferlegt, wofür es von europäischer Seite großes Lob erntete. Gleichzeitig sieht es sich jedoch mit einer zunehmend unzufriedenen eigenen Bevölkerung konfrontiert, die nicht davor zurück schreckt auf die Barrikaden zu gehen.

Wie auch immer, um Griechenlands Kreditwürdigkeit zu gewähren, ist das Land auf politische Unterstützung aus Europa angewiesen. Daran werde kaum noch ernsthaft gezweifelt. Es ist nicht mehr eine Frage des “ob”, allenfalls eine des “wie”. Papandreou hat auch schon seine europäischen Kollegen gewarnt, sein Land nicht im Stich zu lassen, denn das würde Europa teuer zu stehen kommen.

Ob Griechenland tatsächlich noch zum bösartigen Krebsgeschwür Europas mutiert, ist die spannende Frage der kommenden Tage und Wochen. Ist das gar der Anfang vom Ende der so gelobten Währungsunion? Tatsache ist, Europa steht an einem entscheidenden Scheidepunkt seiner Entwicklung. Etliche Krisen wurden in der Vergangenheit zwar schon gemeistert (Scheitern des Verfassungsvertrags aufgrund negativer Referenden in Frankreich, Niederlande und Irland; die Politik des Leeren Stuhls Mitte der 60er Jahre). Jetzt aber ist die Zeit gekommen, in der die europäische Familie Farbe bekennen muss. Es wird darum gehen zu zeigen, dass sie in der Lage ist nicht nur in guten Zeiten, sondern vor allem auch in schlechten Zeiten solidarisch zusammenstehen.

Einen ersten Schritt in die vermeintlich richtige Richtung könnte das Zusammentreffen von Papandreou und Merkel vom vergangenen Freitag gewesen sein. Am Ende des Treffens stand nämlich die Ankündigung eine deutsch-griechische Regierungskommission zu bilden. Die Fortsetzung einer deutsch-griechischen Erfolgsstory etwa? Man wird sehen.

Diese Woche haben etliche EU-Länder nachgezogen und die Gründung eines Europäischen Währungsfonds (EWF), in Anlehnung an den Internationalen Währungsfonds (IWF), propagiert. Dieser käme zwar zur Rettung Griechenlands zu spät, aber die Idee dahinter ist, ähnliche Krisen in der Zukunft erst gar nicht aufkommen zu lassen. Zur Diskussion, vgl. tagesschau.de

Säuft die Welt nun ab?

Martin Leibrock — Sun, 07 Mar 2010 12:14:14 +0000

Der Schock des Kopenhagener Weltklimagipfels im vergangen Dezember steckt manchen heute noch in den Knochen; einigen wohl mehr als anderen. Es waren vor allem aber die Inselstaaten, die das im Vorfeld des Gipfels angepeilte Zwei-Grad-Ziel vehement in Frage stellten. Sie forderten stattdessen eine Begrenzung der Erderwärmung auf max. 1,5 Grad im Vergleich zur vorindustriellen Zeit.

Einer, der sich besonders dafür stark machte, war der Präsident der Malediven, Mohamed Nasheed. Er war als erster Regierungschef zur Klimakonferenz gefahren und hatte zu Beginn der zweiten Verhandlungswoche in drastischen Worten zur Rettung seiner Inselkette aufgerufen. Nasheed forderte die Weltgemeinschaft dazu auf, den Empfehlungen der Wissenschaft im Kampf gegen den Klimawandel zu folgen.
Die Inseln kämpfen um ihr nacktes Überleben: Aufgrund des Klimawandels und der damit verbundene Anstieg des Meeresspiegels drohen sie im Meer zu versinken. Am stärksten davon betroffen sind neben den Malediven die Staaten Osttimor, die Fidschi-Inseln, Kiribati, die Marshall-Inseln, Mikronesien, Nauru, Palau, Papua Neuguinea, Samoa, Solomonen, Tonga und Tuvalu.

Jetzt komm Mohamed Nasheed erneut nach Deutschland, und hält einen Vortrag in Berlin.

Wann: am 11. März 2010, um 10:00 Uhr
Wo: Henry Ford Gebäude, Freie Universität (Vorlesungshalle B) – Garystraße 35, 14195 Berlin (U3, U-Bahnstation Thielplatz)
Thema des Vortrags: „Leading the fight against Climate Change“
Begrüßung durch: Franzjosef Schafhausen, Vorsitzender der Abteilung Klimawandel im Bundesumweltministerium
Gastgeber: Forschungsstelle für Umweltpolitik (FFU)

Näheres zur Veranstaltung findet sich unter:
http://www.polsoz.fu-berlin.de/polwiss/forschung/systeme/ffu/aktuell/lecture.html