Der „Manager Staat“ und die G20

Irgendwie hätte ich es nicht erwartet, dass die JungleWorld einen Beitrag abdruckt, der sich gegen Protektionismus und Handelsbeschränkungen ausspricht und sogar in Protektionismus eine wesentliche Kriegsursachse von 1914 und  1939 sieht:

Parallelen zur großen Weltwirtschaftskrise der frühen dreißiger Jahre des vorigen Jahrhunderts und der auf sie folgenden immer aggressiveren Wirtschaftspolitik der führenden kapitalistischen Staaten zu ziehen, ist angesichts der Zahlen, wie sie etwa der Handelsbericht der EU-Kommission nennt, zweifellos übertrieben. Dennoch geht der Trend, ähnlich wie in den Turbulenzen der siebziger Jahren, stärker zu sogenannten non-tarifären Handelshemmnissen, die jenseits klassisch protektionistischer Maßnahmen der heimischen Industrie Vorteile gegenüber der immer schärferen Konkurrenz verschaffen sollen und keineswegs weniger effizient sind als diese.

Der Autor Axel Berger diskutiert auch die Rolle der G20 und kritisiert eine gewisse Doppelzüngigkeit:

Nicht nur die Bundeskanzlerin des heutigen »Exportweltmeisters« warnt beständig vor einer Abschottung der Märkte. Auch bei den wichtigen internationalen Treffen, etwa beim EU-Sondergipfel zur Finanzkrise im Februar oder dem G20-Treffen in Pittsburgh Ende September, fanden Passagen Eingang in die abschließenden Erklärungen, in denen Protektionismus abgelehnt bzw. davor gewarnt wird. Das Verschwinden der expliziten Befürwortung bedeutet allerdings nicht, dass die Idee, angesichts immer krisenträchtigerer Überakkumulation bei den anschließenden Kapitalvernichtungen wenigstens die eigene Nation zu schonen, an Attraktivität für die beteiligten Staaten verloren hätte.

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